Den Thüringer Kommunen stehen aus Mitteln der Städtebauförderung und aus unterschiedlichen Landesförderprogrammen Gelder für den Abriss von Gebäuden zur Verfügung. Gleichzeitig …
Aus dem Parlament
"Ich freue mich sehr, dass die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses zum CDU- Antrag viele grüne Forderungen enthält, bspw. hebammengeleitete Kreißsäle, mehr Kooperation …
Rede
Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag zur Erinnerungskultur des SED-Unrechts im #plenumth | 02.06.2023
Die Abgeordneten diskutierten am 02.06.2023 im Plenum Anträge zur Fortsetzung der Aufarbeitung des SED-Unrechts sowie der Förderung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur. "Die hier …
Am 01. Juni diskutierten wir im Plenum über den 22. Thüringen Monitor. Dieser ist eine Studie, die die politischen Einstellungen der Thüringer*innen erfasst und ist bundesweit so …
"Die Kriminalisierung von #Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der …
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage 7/3794 in Drucksache 7/6588 ergeben sich Nachfragen. In der Antwort auf Frage 1 gibt es bezüglich der Anzahl der Opfer häuslicher Gewalt (hier …
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage 7/3794 in Drucksache 7/6588 ergeben sich Nachfragen. In der Antwort auf Frage 1 gibt es bezüglich der Anzahl der Opfer häuslicher Gewalt (hier …
In Zusammenhang mit dem pandemischen Geschehen und den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie fanden in den letzten Jahren regelmäßige Proteste in Thüringen …
Kleine Anfrage
Qualitätssicherung, Mittelkürzungen und Vertragsstrafen im Thüringer Schienenpersonennahverkehr
Hohe Qualität ist ein wesentliches Merkmal eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs. Neben fahrzeugbezogenen Qualitätsstandards, wie einem guten Ausstattungsstandard …
Kleine Anfrage
Nachhaltiges Mobilitätsmanagement der Thüringer Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung
Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Landesregierung und der ihr nachgeordneten Landesverwaltung könnte die öffentliche Verwaltung eine Vorbildfunktion erfüllen, indem …
