Pressemitteilungen

Die Fraktionen von die LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag haben heute einen umfassenden Aktenantrag zur Pandemieleugner*innen-Szene und ihrem …

Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht …

Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und …

Heute haben die Koalitionsfraktionen ihren Schulgesetzentwurf in den Thüringer Landtag eingebracht. Dieser wurde in den Bildungsausschuss verwiesen und soll dort nun intensiv mit …

Zur heutigen Verabschiedung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische …

Angesichts der heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs zum Demokratiefördergesetz erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik, Demokratie und Antifaschismus der …

Zur aktuellen Debatte rund um die Migrationspolitik in Thüringen verweist Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion …

Angesichts der am Mittwoch erfolgten Festnahmen und Durchsuchungen in der Reichsbürgerszene in Thüringen, mit einem Schwerpunkt in Bad Lobenstein und der Sachverständigenanhörung …

Derzeit wird über unseren Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes öffentlich diskutiert. Die Landtagsfraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen …

Zum heute stattgefunden bundesweiten Warntag erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Heute konnten wir …